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Sonntag, 31. Mai 2015

Die Wahl ist vorbei, auf zu neuen Ufern? - Versuch einer Analyse

Drei Parteien liegen nahezu gleichauf und es gibt überall die grosse Überraschung, „wie konnte es zu diesem Ergebnis kommen?“. Überall auf Facebook kommen die Kommentare „Wohin kann ich auswandern?“, „..und ich bin doch so gerne in die Südsteiermark gefahren…“.
Wer jedoch mit offenem Ohr mit den Mitbürgern gesprochen hat, konnte feststellen, dass das Abschneiden der FPÖ nicht ganz so überraschend war.
Man kann darüber bestürzt sein, verärgert, sauer, traurig oder auch erfreut, es ändert nichts an der Situation.
Man muss feststellen, dass die Wählerinnen und Wähler nicht den Reformkurs der „Altparteien“ unterstützt haben, sondern weiterhin von der Politik enttäuscht sind. Die von der FPÖ geschürten Ängste haben genau so gezogen wie die vom Wähler gefühlte Verstaubtheit der Altparteien abgeschreckt hat.
Jetzt gilt es aber nicht die Wähler zu verteufeln, nicht einmal die FPÖ. Es gilt zu lernen aus dem Ergebnis!
  1. Die Fragen der Bevölkerung an die Politik wurden nicht beantwortet, 
  2. die Ergebnisse der Landespolitik wurden nicht richtig verkauft,
  3. die Nähe zu den Menschen ist verloren gegangen,
  4. die Ängste gegenüber Fremden, Asylanten müssen ernst genommen werden und mit richtigen Antworten befriedigt werden,
  5. die ÖVP und die SPÖ müssen zurück zur Basis und mehr mit den Wählern reden,
  6. die Jungwähler müssen - jenseits der Parteipolitik - die Altparteien positiv erleben,
  7. die Altparteien müssen sich verstärkt um die Nichtwähler kümmern und sie zurück an die Wahlurne holen,
  8. die Österreicher mit Migrationshintergrund müssen eingebunden werden,
  9. die Frage eines neues Wahlrechts muss gelöst werden. 


Die Arbeit der Reformpartnerschaft sollte fortgesetzt werden, auch mit einer verkleinerten - aber immer noch vorhandenen - Mehrheit im Landtag. Mit der FPÖ eine Koalition einzugehen würde sowohl die SPÖ, als auch die ÖVP in Ihren Grundfesten erschüttern und bei der nächsten Wahl marginalisieren. Jedoch muss auch der FPÖ mit einem neuen Wahlrecht ein Mitspracherecht oder eine eigene Regierungsbildung möglich gemacht werden. 
Der Wähler ist der Souverän!!!
Es muss mit einem neuen Wahlrecht klar gemacht werden, dass auch die FPÖ Regierungsverantwortung zu tragen hat, wenn Sie die Mehrheit bekommen sollte. Dies würde sie vielleicht nicht nur entzaubern, sondern auch manche Wähler zu einem neuen Nachdenkprozeß über ihre Stimme bewegen.


Vielleicht haben wir es auch nur verlernt die positiven Emotionen anzusprechen, für eine Zukunft zu werben, die besser ist als die Gegenwart. 

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