Die neue Form der Stellvertreterkriege - geschrieben vor genau einem Jahr

Al Qaida, Al Aqzah Brigaden, Huthi Milizen, Boko Haram, IS alles Gruppen die ursprünglich unterstützt wurden um bestimmte Regime, Regierungen, Mehrheiten oder Minderheiten zu destabilisieren. Zusehends nicht nur von den üblichen Verdächtigen. Mehr und mehr stehen Dollarmilliarden aus Saudi Arabien, und den Golf Staaten als Geldgeber dahinter.

Eine neue Eskalation stellt der Konflikt im Jemen dar.

Saudi Arabien bombardiert den Jemen, um die Huthi Rebellen, aus Ihren Stellungen zu vertreiben. 

Dabei ist jedem klar, dass ein Krieg alleine aus der Luft keine Nachhaltigkeit bringen kann. Eine Eroberung ist damit nicht einmal den militärisch weit überlegenen Amerikanern geglückt. Wenn Saudi Arabien also mehr  will, als bloße Zerstörung und weitere Eskalation, dann wird es gezwungen sein Bodentruppen einzusetzen. Nachdem dies mit eigenen Leuten nicht der Fall sein wird, muss Ägypten als Menschenlieferant herhalten. Geld gegen Leben?

Ägypten wird sich hüten hier einzugreifen!

Innerhalb kürzester Zeit würde ein Aufstand der eigenen Bevölkerung die Regierung hinwegfegen.

Der gesamte Bereich von den Golfstaaten bis Nigeria hat sich zum Pulverfass entwickelt. An manchen Stellen brennt es schon, die Explosion ist nicht mehr weit. Die Lösung wird immer schwieriger, die Verbindungen immer komplexer.

Die einzige wirkliche Lösung kann nur in einer über die ganze Landzone hinwegziehende sein und ein Abdrehen des Geldhahns. 

Alle beteiligten Staaten müssen sich auf ein Ende der finanziellen Unterstützung der Terrororganisationen einigen und eine Umsetzung von mehr Rechten und Demokratie für die Bevölkerung einsetzen.

Ein langwieriger und schwieriger Prozess, aber auch islamische Staaten haben die Voraussetzungen zur Demokratie! Leider sind die meisten von Ihnen noch nicht dort angekommen.

Ostern? Gedanken!? Wo endet die Solidarität - die Übernächsten!?

Die Sozialdemokratie muss die Grenzen verteidigen, da die Flüchtlinge das Sozialsystem im Land untergraben würden. Soldaten wieder zurück an die grüne Grenze.

Aufhalten, abwehren, erreichtes bewahren!

Was unterscheidet dies nun von konservativen Ansichten? Gar nichts!?

Dieselben Aussagen unter einem anderen Deckmantel, für eine andere Klientel.

Die Nächstenliebe hat sich um die Nächsten zu kümmern, also um die Personen, die sich um uns herum befinden. Fremde, sprich Ausländer oder Flüchtlinge sind nicht mehr unsere Nächsten. Daher kann Ihnen auch keine Nächstenliebe gelten.

Deine Heimat braucht Dich jetzt!

Meine Heimat ist was? Mein Geburtsort, oder das Land - Bundesland - in dem ich lebe? Mein Heimatstaat oder mein Heimatplanet?

Ich werde gebraucht zur Verteidigung gegen die Aliens, die aus einer fremden Welt kommen.

Ach ja, ich vergaß, wenn ich Heimat nicht genau definieren kann, habe ich ja kein Heimatgefühl, keine Heimatehre, keine Berechtigung auf Heimat! Dieser Begriff darf nur von einer ausgewählten Bevölkerungsgruppe verwendet werden.

Wo ziehen wir eigentlich die Grenzen? Die Grenzen für Solidarität, für Nächstenliebe, für Heimat? Direkt an unserer Wohnungsgrenze, am Gartenzaun?

Endet unsere Solidarität in der Familie oder dort, wo die Standesgrenzen beginnen! Ist nur der Arbeiter dem Arbeiter ein Nächster? Ist der Angestellte dem Selbständigen bereits der Übernächste?

Oder zeihen wir unsere Grenze am der Bezirks“GRENZE“! Liebe deinen Nächsten, den Obersteirer?, wie dich selbst. Aber nicht den Tiroler, der ist der Übernächste.

Vielleicht definieren wir unsere Heimatgrenzen auch über unsere Kultur!

Sind die Deutschen unsere Nächsten, die Südtiroler, da sie unsere Sprache sprechen, oder doch vielleicht die Slowenen? Die Kroaten sicher nicht, die sind wieder einmal die Übernächsten.

Leicht war es noch vor 100 oder 200 Jahren, als das Burgenland noch ungarisch war und Salzburg nicht zu Österreich gehörte. Damals war der Nächste nur der Nachbar und die Solidarität der Arbeiterschaft ein tolles Schlagwort, denn man hatte ja nichts zu verlieren. Und da liegt auch der wahre Kern der Frage!

Was sind wir bereit zu verlieren?

Auf was wollen wir vielleicht verzichten, damit es Anderen besser geht!

Es lebe die Solidarität, Nächstenliebe und die Heimat!

Neuer Minister, neue Hoffnung!

1,5 Milliarden Euro braucht das Bundesheer um alle aus den vergangenen Jahren erfolgten Kürzungen wieder ausgleichen zu können.

So zumindest der neue Minister. Die Hoffnung, dieser werde dem Bundesheer seine alte Bedeutung wieder zurück geben, den verstopften Geldhahn wieder öffnen und so neuen Wind ind as Militär bringen, ist deutlich vorhanden.

Aber gerade jetzt ist Vorsicht geboten, da diese Forderungen an den Finanzminister nicht durch das Vertrauen ins Bundesheer gestützt sind, sondern lediglich dem kurzfristigen Populismus der Bundespräsidentenwahlen unterliegen.

Der Kampf gegen die FPÖ und der Versuch die Arbeiterschaft zurück zu gewinnen stehen dahinter.

Kein längerfristiges Verteidigungskonzept, keine Militärstrategie, sondern überwiegend Taktik, Wahlkampftaktik.

Erste wenn sich die Rauchschwaden des Bundespräsidentenwahlkampfes verzogen haben, wird man sehen, ob sich die Linie als dauerhaft erweist. Dabei kann es sich aber nicht nur um einer Ausweitung der finanziellen Mittel handeln, sondern es muss auch eine moralische Aufwertung des Bundesheer damit einhergehen.

Das Bundesheer - und dies muss die Sozialdemokratie auch verinnerlichen - der 2. Republik, ist nicht dasselbe, wie dass der 1. Republik! Dies sollte nicht nur ein Lippenbekenntnis sein. Der Kampf gegen die Arbeitskraft im Gemeindebau ist Geschichte.

Die Aufgabe des Bundesheeres ist nicht die Aufrechterhaltung des Zivildienstes und damit die Versorgung der Hilfsorganisationen wie Rotes Kreuz o.ä. Das Bundesheer ist, was es ist, Militär! Militär eines demokratischen Staates mit Verwurzelung in der Bevölkerung und Soldaten, die niemals ihre Rolle als Bürger des Staates vergessen dürfen.

Sollte sich die Flüchtlingskrise in der nächsten Zeit abschwächen - oder zumindest die unmittelbare Auswirkung auf Österreich - so wird sich auch hier zeigen, wer hinter dem Bundesheer steht.

Abkommen mit der Türkei - ein Problem nicht gelöst, dafür ein neues Problem geschaffen

Eines muss uns klar sein: Beim Abkommen mit der Türkei wird kein Problem gelöst! Die Flüchtlinge existieren weiter, sie verschwinden nicht einfach in ein Loch und sind weg. Wir haben sie nur verschoben. Von Österreich nach Slowenien, Kroatien, Serbien, Mazedonien, Griechenland und dann eben in die Türkei.

Sie werden weiterhin versuchen - egal wie - nach Mitteleuropa zu kommen.

Was wir uns aber sicherlich eingehandelt haben ist ein neues Problem. Mit der Visafreiheit für die Türkei kann Erdogan eines seiner Probleme lösen. Dass der Bergtürken, sprich Kurden. Je mehr Druck er im Land gegen die Kurden aufbaut, desto mehr Kurden werden aus ihrem Land nach Europa - Deutschland, Österreich - fliehen und hier um Asyl ansuchen, oder in den Untergrund gehen.

Erdogan schafft sich ein Problem vom Hals und steht dazu noch gut vor seinen Anhängern da, da er ja auch die Visafreiheit für die Türkei erreicht hat.

Eine Flüchtlingswelle wird durch eine andere ersetzt.

Also seien wir bitte nicht überrascht, wenn die Zahl der Kurden in Deutschland oder Österreich ab Herbst deutlich zunehmen wird. 

Die dann angepeilte Lösung wird lauten: die Türkei ist ein sicherer Drittstaat! Wie dass zu argumentieren ist, darauf bin ich dann sehr gespannt.

Spenden werden von der Förderung abgezogen.

Rechtlich scheint alles in Ordnung zu sein, der Staat hat sich abgesichert. Spenden sind von der Förderung abzuziehen. Punkt, aus, Ende. Was die Zivilgesellschaft leistet, kann nicht vom Staat subventioniert werden. Tja rechtlich okay heißt aber noch lange nicht Recht, Gerecht oder menschlich.

Ginge man nach den staatlichen Kriterien, so sind auch die, von den Freiwilligen geleisteten Arbeitsstunden und Aufwendungen dem Staat in Rechnung zu stellen. Sind davon vom Staat sowohl Urlaubs- und Weihnachtsgeld, als auch Pensionsversicherungskosten, Lohnnebenkosten  und natürlich ein Gehalt zu zahlen. Hat doch gerade er - der Staat - in seiner Aufgabe versagt. Hat er doch gespart an Polizeikräften, Hilfskräften oder am Bundesheer. Wenn schon gegengerechnet werden soll, dann muß dies aber auch in allen Bereichen der Fall sein.

Zieht sich jedoch der Staat in Österreich aus seiner Verantwortung zurück - auch ein möglicher Weg, siehe USA - so hat aber auch die Besteuerung anders zu erfolgen. Ist Hilfe auf Freiwilligkeit beschränkt, so kann jeder selbst bestimmen wo und wie er seine Spendengelder, sprich Steuern, einsetzt.

So aber wie jetzt praktiziert, geht es - liebes Innenministerium - aber nicht. Da kann ich nur alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Freiwilligenarbeit leisten, auffordern Ihre persönliche Rechnung an das Innenministerium zu schicken mit der Kontonummer ihrer Hilfsorganisation. Auf dass diese die Gelder erhalten, die Ihnen zustehen!

Literatuhr

Lang ersehnt stand er da und kam trotzdem wie aus dem Nichts. Zuerst war nur ein Baum zu sehen, einer von vielen Bäumen. Nicht der Baum der Erkenntnis, der Baum der Arbeit. Voll behangen, reichlich bestückt.

Sein hAst bog sich unter der Last, hatte aber bereits einiges abgeworfen, etwas, dass sich am Boden sammelte. Uhren lagen weit verstreut und doch nur vereinzelt unter dem Baum.

Wie Laub waren sie gefallen, tickten fröhlich vor sich hin. Doch da war ein Fehler  Etwas fehlten den Uhren. Sie waren nicht korrekt, leicht beschädigt, hatten sie doch etwas verloren und gingen daher schneller, rasten förmlich dahin. Ab was war der Fehler? Wo war er zu finden.

Man ging vorbei, nachdenklich und doch überzeugt irgend etwas war falsch.

Erst als der Baum weit hinter einem lag wurde es klar. Das h hatte sich versteckt, es war zum Ast gewandert und hing noch am Baum.

Aus der Uhr am Ast war die hAst im Uhrlaub geworden.

Dienstleistung - billiger gehts immer

Wir beklagen uns über die Preise von Nachhilfestunden, Privatstunden eines Tanzlehrers, eines Tennislehrers, über die Bezahlung beim Friseur, über die Bezahlung im Kindergarten, über die Lehrer, die andauernd frei haben, über die hohen Kosten für die Betreuung unserer Senioren.

Alle Bereichen in denen die persönliche Dienstleistung, die Beziehung von Mensch zu Mensch bedeutend ist. Eine Rationalisierung ist in keinem dieser Bereiche möglich und wenn, dann meist nur zu Lasten der Qualität.

Wer aber beklagt sich über die zu hohen Preise von Autos, von iPhones, Computer oder von Fernsehern? Hier hat die Industrie die Möglichkeit zu rationalisieren, Menschen durch Maschinen zu ersetzen, Abläufe zu organisieren und zu optimieren. Der Faktor Mensch ist hier nur noch ein geringer. Mit Intelligenz und technischem Knowhow lassen sich aus einem Menschen produktionstechnisch 10, 20 oder gar 100 machen. Hier aber fehlt der Aufschrei, wieso muss ich dafür soviel zahlen.

Warum? Wir haben etwas gekauft, dass wir angreifen können, in der Hand halten, berühren.  Wir können uns in unser Auto setzen, können mit ihm repräsentieren, zeigen, was wir uns leisten können. Wir können damit unseren Status erhöhen und Eindruck schinden.

Was können wir mit einer Nachhilfestunde, einer Stunde Betreuung für die nicht mehr ganz so fitte Großmutter oder einer Stunde Yoga anfangen? Nichts davon können wir täglich zeigen! Nichts erhöht unseren sozialen Status, nichts davon können wir berühren.

Zwar nicht berühren, aber es berührt uns selbst, unsere Seele, unser Wohlbefinden, unsere Freude am Leben, unseren Horizont. 

Dafür sind wir aber anscheinend nicht bereit etwas zu zahlen, mehr aufzuwenden oder gar zu sparen um uns dies zu leisten, es ist schlicht gesagt nichts „WERT“. Denn es hat als Ding keinen solchen.

Der StellenWERT der persönlichen Dienstleistung ist gering, trifft immer weniger auf Verständnis und wird als finanzielle Belastung empfunden. Wir sprechen zwar immer von Wertschätzung und Dienstleistung, aber alleine das Wort „Dienst“leistung hat bei uns einen bitteren Beigeschmack. Es liegt zu nahe am Diener, am Dienstmädchen, am Dienstmann, keine in der Gesellschaft hoch geachtete Tätigkeiten und daher nicht gut bezahlt. Vor allem im Gegensatz zur Industrie.

Aber dies ist auf die Dauer gesehen der falsche Weg.

Denn alles was rationalisiert werden kann, was Computer können, werden diese auch übernehmen. Was nicht ersetzt werden kann, der persönliche Kontakt mit einem anderen Menschen, wird in der Zukunft immer wichtiger werden. Daher wird auch der Stellenwert und damit auch die Bezahlung dieser persönlichen Dienstleistungen steigen und nicht wie derzeit um 30 bis 50% hinter denen in der Industrie nachhinken. 

Das Umdenken sollte aber bereits heute beginnen, denn wir sind schon längst in der Dienstleistungsgesellschaft angelangt.

Habt, rechts, links um! Stillgeruht!

Mehr Geld für das Heer! Man darf abwarten, ob dies wirklich kommen wird. Als erfahrene Österreicher wissen wir um die Ankündigungspolitik.

Auf einmal wird das Bundesheer von den meisten Parteien als notwendig und wichtig für die Verteidigung der Grenzen angesehen, werden Soldaten an Grenzen geschickt. Eine neue stärkere Eingreiftruppe soll entstehen, neue Kommandostrukturen! Wie lange werden diese Vorsätze erhalten bleiben? 6 Monate, ein Jahr, oder genau so lange eine direkte „Bedrohung“ durch Flüchtlinge gegeben ist? Anlassgesetzgebung war nie das rechte Mittel zur Zukunftssicherung, sondern nur eine Versuch bereits gemachte Fehler wieder zu korrigieren. 

Solange sich die im Parlament vertretenen Parteien nicht mit einer 2/3tel Mehrheit auf ein Konzept für das Bundesheer einigen, ist den Änderungsplänen nicht zu trauen. Ein „außerstreitstellen“ für die nächsten 5 Jahre inkludiert!

Die nächsten Schlagzeilen - sobald die Grenzen von Serbien und Ungarn dicht sind -können ansonsten schon geschrieben werden: „Nutzlose Soldaten an der Grenze - Abbau der Eingreiftruppe“.

Wollen wir ein Bundesheer, dass all seine Aufgaben erfüllen kann, müssen wir es auch finanzieren und motivieren, sowie in die Gesellschaft integrieren. Das Argument mit Abschaffung der Wehpflicht würden die Zivildiener wegfallen - siehe Abschaffung des Wehrdienstes - könnte aufgrund seiner „Trumpheit“von einem US Präsidentschaftskandidaten stammen. Wenn wir das Bundesheer wollen, müssen wir uns auch dazu bekennen!

Inklusion - der falsche Weg?

Bis 2020 sollen alle Sonderschulen geschlossen werde, die 100%ige Inklusion ist das Ziel der Unterrichtsbehörde in Österreich. Vielfach beginnt - erst jetzt - die Diskussion, ob sich Österreich hier auf dem richtigen Weg befindet. Vollständige Inklusion in allen Klassen, Einbeziehung aller Kinder und Jugendlichen in ein Schulsystem, Gleichbehandlung aller Schülerinnen und Schüler. Eigentlich das richtige Prinzip würde man meinen.

Aber gehen wir einmal von denen aus, die es wirklich betrifft, den Kindern und Jugendlichen.

Ihnen die entsprechende Unterstützung, Förderung und Ausbildung zu geben, sollte unabhängig davon, inwieweit die Kinder besonderen Förderbedarf haben, im Mittelpunkt stehen.

Was aber nun passiert, ist der Versuch mit denselben Mitteln wie bisher die Quadratur des Kreises zu schaffen, aber dies wird nicht funktionieren. Wenn wir uns mit dem Titel der Inklusion schmücken wollen, muss dies auch mit entsprechendem Personal unterstützt werden. Ebensowenig können wir die ganze Last einem Schultypus überlassen, der ohnehin schon mit einer großen Zahl an Kindern ohne Deutsch als Muttersprache, mit Kindern ohne familiäre Unterstützung und dem „Rest“ der übrig bleibt, „belastet“ sind, nämlich den „Neuen Mittelschulen“.

Wollen wir, dass Inklusion funktioniert, heißt dies auch mehr Mittel. Zusätzliche Inklusionslehrer, zusätzliche Psychologen, aber auch Hilfspersonal, denn wer bringt die Kinder mit Schwerstbehinderung auf die Toilette, wer gibt ihnen notwendige Medikament….

Dies den Lehrern zu überlassen ist nicht nur grob fahrlässig, sondern auch sowohl gegenüber den Kindern als auch den Lehrern menschenverachtend. Wer würde vergleichbar auf die Idee kommen und einem Schichtarbeiter die Betreuung eines schwer mehrfach behinderten Kollegen zu übergeben? Und dies in seiner Dienstzeit, neben seinen bisherigen Aufgaben!

Inklusion kann der richtige Weg sein, aber nur, wenn sich die Politik und die Gesellschaft auch dazu bekennt und erkennt, dass dies Mehrkosten und zusätzliche Unterstützung bedeutet. Alles andere ist der falsche Weg.