Und jetzt?

Deutschland macht die Grenzen dicht, Ungarn ebenso, Tschechien überwacht seine Grenzen ab sofort intensiver. Die Züge nach Deutschland sind eingestellt, nicht einmal über das Deutsche Eck wird gefahren! 

Was bedeutet dies nun für uns, für Österreich?

Zuerst einmal einen großen Andrang an Flüchtlingen, die im Glauben nach Deutschland zu kommen in Österreich stranden werden. Gedrängt von der Hoffnung in Deutschland ein besseres Leben zu führen, wird Ihr Traum Deutschland bleiben. Und dahinter drängen Tausende weiter.

Eine gemeinsame Strategie mit Ungarn ist leider an den diplomatischen Fähigkeiten des Bundeskanzlers gescheitert, nun gilt es diese zumindest mit Slowenien, mit Kroatien und Serbien abzustimmen. Macht Österreich auch die Grenzen dicht, wird die Route über Kroatien, Slowenien und Serbien laufen. Auch diese Länder haben nur eine beschränkte Kapazität und noch weniger Mittel als wir. Auch sie werden die Grenzen dicht machen müssen.

Der Effekt! Wir gehen zurück auf ein wie es der Außenminister nannte „Europa der Steinzeit“. Schengen ist de facto außer Kraft, alle Grenzen werden überwacht, alle schotten sich ab, Europa zurück zu den Nationalitäten!

Wir müssen dringen raus aus dieser Perspektive. Europa muss handeln, will es diese Aufgabe meistern und nicht nur aussitzen. Außengrenzen überwachen ja, aber auch direkt an den Grenzen EU Behörden, die entscheiden wer kann kommen und wer geht wohin. Eine gemeinsame Flüchtlingspolitik, eine gemeinsame Politik der Unterstützung in den Flüchtlingslagern außerhalb Europas und eine gemeinsame militärische Unterstützung zur Befriedung der Gebiete sind die Voraussetzung.

Dann wird man sich überlegen müssen, wie manFlüchtlinge integriert und zwar überall in Europa, verteilt mit gleichen Bedingungen, womit wir bei der nächsten Herausforderung sind, einem Europa der gemeinsamen Fiskal- und Sozialpolitik!