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Donnerstag, 8. Oktober 2015

Ein tiefer Graben - zum Debattenbeitrag von Kathrin Steiner-Hämmerle in der Kleinen Zeitung

Ein tiefer Graben - Kathrin Steiner-Hämmerle
So interessant Ihr Debattenartikel auch zu lesen ist, so wenig kann ich mich Ihren Analysen anschließen. Mit den Konzepten der 1950er Jahre kann man nicht die Zukunft des 21. Jahrhunderts gestalten. Es kann Anleihen in der Vergangenheit geben, wie Krisen bewältigt wurden, diese aber direkt in die Gegenwart zu übernehmen, halte ich für einen Fehler. Die Gegensätze zwischen den Parteien werden schärfer ist Ihre Überschrift und da stimme ich Ihnen zu. Sie müssen wieder stärker werden, die Gegensätze zwischen den „Großparteien“. Gab es in der Frühzeit der 2. Republik eine deutliche Unterscheidung zwischen SPÖ und ÖVP, so ist diese in den vergangenen Jahren verloren gegangen. Gerade dieser fehlende Gegensatz verunsichte und verunsichert einen Großteil der Wähler. 
Was soll ich wählen, sind doch alle gleich. 
Der Gegensatz hat sich hin zur FPÖ verschoben, daher auch die Polarisierung zwischen der FPÖ auf der einen Seite und SPÖ, ÖVP, Neos, Grünen auf der anderen Seite bei der Wahl in Wien.
Eine Rückkehr zum Proporzsystem ist dabei keine Lösung. Die FPÖ wäre zwar in der Regierung, aber ohne wirkliche Verantwortung - außer sie würde mehr als 50% erreichen. Ein Konsens mit ihr, würde aber zu einem weiteren Verlust der anderen beiden Parteien SPÖ und ÖVP führen. 
Es wäre vielleicht eine grundsätzliche Diskussion über das Wahlrecht notwendig, vielleicht hin zu einem Mehrheitswahlrecht nach anglo-amerikanischem Vorbild.

Die ehemaligen Großparteien werden auf jeden Fall Ihre Bereiche rechts und links stärker abdecken und ihren Gegensatz deutlicher betonen müssen, soll der Höhenflug der FPÖ gestoppt werden. Ansonsten geht immer einer der Beiden unter, je nach Bundesland, Stadt oder Staat, genauso wie es gerade in Wien passiert.

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