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Montag, 17. August 2015

Asylpolitik geht nur mit Europa

Unser Konzept von Europa hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten viele Vorteile gebracht. Vorteile, die manchen vielleicht nicht ganz so bewusst sind. Europa ist zusammen gewachsen, die Grenzen sind gefallen, die Möglichkeit in ganz Europa zu arbeiten und zu lernen ist zur Selbstverständlichkeit geworden.
Zur Währung, dem Euro mag man stehen wie man will, er hat aber zweifellos auch eine Erleichterung für alle Reisenden gebracht.
Nun steht Europa vor den nächsten Herausforderungen. Sei es Griechenland, oder die Bewältigung der Flüchtlinge.
Bei Beiden zeigt sich eine Gemeinsamkeit: Die Lösung kann nur in einem Miteinander der Mitgliedsstaaten gefunden werden.
Ist aufgrund der Krise in Griechenland eine Steuerangleichung aller Mitgliedsländer die Forderung, muss es in der Flüchtlingsfrage eine gemeinsame übergeordnete Behörde zur Aufnahme der Flüchtlinge sein. Genauso wie die Bundesregierung nun ein Durchgriffsrecht in die Gemeinden und Länder fordert und umsetzt, muss es für die EU als Gemeinschaft ein Durchgriffsrecht in die einzelnen Staaten geben. Solange der Kantönligeist in jedem Mitgliedsstaat wichtiger ist, als die Bewältigung der gemeinsamen Aufgabe, wird es keine Lösung für die Flüchtlingsfrage geben, sondern nur ein Verschieben von Verantwortung.
Die EU Mitgliedsländer müssen sich - auch wenn dies wahrscheinlich nicht in absehbarer Zukunft passieren wird - über kurz oder lang auf übergeordnete Behörden einigen. 
Eine EU Einwanderungsbehörde, die an den Grenzen für Registrierungsstellen, Unterbringung und die Weiterleitung von Flüchtlingen sorgt und unabhängig vom jeweiligen Staat agieren kann, ist eine zielführende Alternative zur derzeit chaotischen Situation.
Die Angst vor Unbekanntem und Unbekannten, den Flüchtlingen, ist in jedem Land vorhanden, diese zu überwinden ist die Aufgabe der Länder, die Verteilung muss Aufgabe der EU werden.

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