Graz wählt - erste Exit Poll - Strategie?

Laut Exit Poll liegt die ÖVP bei der Gemeinderatswahl fast genau dort, wo sie derzeit ist, bei knapp 34%. Bei einer Schwankungsbreite von wahrscheinlich 5% könnte man sagen okay, nicht schlecht. Die KPÖ bei 24%, SPÖ und Grüne bei 13 bis 14 %. Damit würde sich also die Koalition KPÖ, SPÖ, Grüne ausgehen um die Stadt Graz zu übernehmen.

Es sind aber noch 5 Tage bis zur Wahl, also was bis dahin tun, welche Strategie ist gefragt?

Die KPÖ schlecht machen? Alle gegen Kahr?

Da bin ich am zweifeln, ob dies von den Wählerinnen und Wählern gut geheißen wird!

Zuerst sollte einmal nachgedacht werden, warum eine Partei, die in dieser Stärke gerade einmal noch in Nordkorea existiert in Graz so stark ist! 

Die KPÖ hat sich den Wohnbau als ihr Thema auserkoren und ist damit bei der Bevölkerung angekommen. Leistbares Wohnen ist also in Graz ein wichtiges Thema. Reduktion der Politikergehälter, und Verwendung der Differenz für soziale Projekte und Personen, ebenfalls ein Thema. Und letztlich gegen die Verwendung von öffentlichen Geldern für das Murkraftwerk, auch wenn es nur um die Errichtung eines Sammelkanals geht.

Was kann die ÖVP daraus lernen, bzw. ableiten:

Das Thema Wohnen brennt den Grazern unter den Nägeln, hier braucht es Lösungen, schnelle Lösungen und erkennbare Lösungen. Hier gibt es Vorschläge im Programmpapier der ÖVP Graz. Diese müssen aber besser kommuniziert werden und ankommen, sowie nachvollziehbar und umsetzbar sein. Die Bevölkerung will die Umsetzung von Ideen sehen.

Die Reduktion von Politikergehältern ist ein heißes Eisen. Denn einerseits brauchen wir gute Gehälter um gute, fähige Personen in der Politik zu halten, bzw. sie zu bekommen, andererseits wird der Unwillen gegen immer mehr auseinanderdriftenden Einkommen immer größer. Hier kann nur erstens völlige Transparenz zur Lösung beitragen - was genau netto und brutto verdient der Gemeinderat x, Stadtrat y oder der Bürgermeister. Sich hinter persönlichen Daten zu verschanzen hilft nichts. In Dänemark kann jeder die Einkommensverhältnisse seines Nachbarn im Internet nachlesen und der Staat steht immer noch.

Sollte sich dann, bei der Betrachtung der Nettozahlungen ergeben, dass es weit über ein normales Maß hinaus geht, so sollte auch die ÖVP einen Hilfstopf einrichten, um bedürftigen Personen unter die Arme zu greifen. Persönliche Hilfe zählt hier!

Und Letztendes das Thema Murkraftwerk. Immer weniger Personen trauen Konzernen, ja nicht einmal mittleren oder kleineren Unternehmen, vor allem nicht in Österreich. Einerseits ist die Angst da, dass hier internationale Konzerne auf Kosten der Bevölkerung Gewinn machen, andererseits ist in Österreich überhaupt der Begriff Gewinn gleichbedeutend mit unsozial, ausbeuterisch und gegen die Bevölkerung gerichtet.

Es ist hier also in Zukunft ganz streng darauf zu achten, dass keine Projekte der Stadt mit anderen Projekten vermischt werden.

Ein neuer Sammelkanal ist ein Projekt und muss auch so kommuniziert werden, Murkraftwerk ein anderes Projekt. 

Früher empfand der Steirer die Energie Steiermark als Teil des Landes, als Eigentum jedes Steirers. Inzwischen ist dieser Bezug verloren gegangen und eine Investition desselben Konzerns wird jetzt nicht in Investition in die Zukunft, sondern in Ausbeutung der Natur umgedeutet.

Man stehe zum Ausbau wie man will, aber sollte gleichzeitig in effizientere Energieformen und die Einsparung investieren, alleine schon um die Bedeutung der Erhaltung von Natur und Umwelt zu unterstreichen.

Also schlußendlich ein positive weiter geführter Wahlkampf, kein Schwenk auf negative Schlagzeilen, denn es kann - eingerechnet der Schwankungsbreite - auch ganz anders ausgehen.

Sozialsystem 2.0, oder in der Zwickmühle der Behörden

Stellen sie sich vor, sie haben 4 Kinder, sind alleinerziehender Vater oder Mutter und versuchen Ihre Kinder so gut als möglich zu versorgen. Ihre Firma wird aufgelöst und sie verlieren ihren Job, erhalten Arbeitslosengeld, machen eine Zusatzausbildung und beginnen auf selbständiger Basis dazu zu verdienen. Sie schaffen gerade einmal 400 € im Monat zusätzlich zu ihrem Arbeitslosengeld, dass danach in Notstandshilfe geändert wird.

Schwer durch zu kommen, mit den Bezügen, aber es geht sich gerade irgendwie aus.

Sie bekommen ein Job Angebot und hurra, es könnte sich mit einem Halbtagsjob, selbständiger Nebentätigkeit und Kindergeld wieder ausgehen, ein normales Leben.

Geschafft!!

Nein halt! Der Job - im Sozialbereich - kann erst mit April los gehen. Warum? Es musste eine rechtliche Neukonstruktion geschaffen werden, also noch 6 bis 8 Woche warten. Nein so leicht geht dies nicht! Zu lange in Notstand, also entweder 500 € Job als Aushilfe annehmen, oder es wird der Notstand gestrichen. Bei 500 € Job fehlen aber 400 € auf das was man im Notstand bekommen hat, gleichzeitig geht sich die selbständige Tätigkeit nicht mehr aus, also fallen noch einmal € 400 weg. Ein Auskommen unmöglich, aber ohne Notstand nur mit den 400 € gehts auch nicht?

Bei bestem Willen und Verständnis, hier gibt es keine Lösung. Nichts gegen die zuständigen Beamten, bzw. Beschäftigten im AMS, hier ist der Gesetzgeber gefordert.

Leben muss möglich sein, bei 100 Milliarden Sozialausgaben im Jahr läuft etwas falsch im System. Mehr an Steuern und Abgaben ist keine Antwort. Wir machen Industrie 4.0 möglich, unterhalten uns täglich über Facebook mit menschen aus der ganzen Welt, da muss es doch geistige Kapazität für ein Sozialsystem zumindest 2.0 möglich ein.

Wer Freude hat muss zahlen

Dieses Wochenende sieht man sie wieder, die Tänzerinnen und Tänzer. Bei der Opernredoute, der Volkshausredoute oder dem Ball im Marienstüberl. Jedes Wochenende wird getanzt in Graz von November bis in den März. 

Die Menschen bewegen sich, haben soziale Kontakte und Freude. Egal ob beim Ball der Senioren oder auf dem Maturaball, der Paartanz hat in Österreich Tradition. Viel mehr als in allen anderen Ländern der Welt.

Mögen auch manche - vor allem Herren - der Meinung sein, es sei kein Vergnügen zu tanzen, so haben diese wahrscheinlich noch nicht den richtigen Zugang gefunden, oder aber wollen besonders männlich erscheinen. Denn ebenso zur Tradition gehört „Ich bin ein tur nier Tänzer“ ha ha ha, der hat einen soooo langen Bart.

Was ist allen Tanzveranstaltungen gemein?

Die Steuer auf die Freude, die Lustbarkeitsabgabe, die Vergnügungssteuer.

Sobald sich in Österreich zur Musik etwas bewegt, ist dies zu besteuern!!! 

Erst kürzlich wurde ein Musikkonzert besteuert, da die Besucher aus Freude an der Musik zu tanzen begannen.

Warum besteuert man dann nicht gleich das Laufen mit Musik, den Graz Marathon, da doch Bands am Straßenrand spielen und die Läufer sich zur Musik bewegen - mehr oder weniger im Rhythmus!

Ein Anachronismus auf der Vergangenheit, der schnellstens abgeschafft werden sollte. Kein Maturaball soll mehr Vergnügungssteuern zahlen und somit die Eltern belasten. Kein Seniorenball durch die Steuer teurer werden und auch kein Ball mit gemeinnützigem Zweck noch einmal Steuern zahlen.

Wir haben genug Abgaben - denn eine solche ist dies ja, denn Steuern dürfen ja nicht besteuert werden, auf Abgaben aber dürfen auch Steuern eingehoben werden.

Mehr Tanz in Graz, mehr Bewegung, mehr Begegnung, mehr Freude, mehr Vergnügen - unbesteuert!

Ramadan, Tradition, Schulunterrichtsgesetz - Zusatz zur Diskussion über den Schwimmunterricht

Es ist Ramadan und die SchülerInnen fehlen in den Klassen - nach 2 Tagen Schule, dürfen sie einen Tag zuhause bleiben -  sind an den anderen Tage müde, hungrig, durstig.

Es ist Notenkonferenz und kurz danach fehlen 20% der islamischen SchülerInennen im Unterricht, da sie bei Ihren Großeltern die Ferien verbringen.

Es ist Schulbeginn und die SchülerInnen fehlen in den Klassen, da sie noch nicht von den Ferien bei Ihren Eltern zurück sind.

Es ist Oktober und die SchülerInnen müssen erst mühsam wieder die Deutsche Sprache lernen, da sie in den Ferien in den Heimatländern ihrer Eltern nur die Heimatsprache der Eltern und Großeltern gesprochen haben.

Alles unmöglich, widerspricht doch eindeutig dem Schulunterrichtsgesetz, geht doch gar nicht!

Geht doch, ist auch Realität!

Wie jede Religion ist auch der Islam mit einer großen Zahl an Traditionen verbunden, die nicht Teil des Islam selber sind. Traditionen, die tief verwurzelt sind in der jeweiligen Bevölkerungsgruppe. Es wird einiges unternommen um LehrerInnen zu erklären, wie der Islam funktioniert, was Teil desselben ist und was nicht, zumindest nach der Auffassung des oder  jeweiligen Vortragenden.

Aber was hilft dies alles, wenn die Information nicht dort ankommt, wo sie ankommen soll, bei den Eltern! Nämlich bei der einfachen Bevölkerung.

Information ist wichtig, aber auch Strafen sind mit ein zu beziehen, sie sind notwendig, um klar zu machen, dass das Schulunterrichtsgesetz für alle SchülerInnen gilt, egal welchen Glaubens.  Genau so sind auch die oft gescholtenen Frauen mit Kopftuch einzubeziehen, denn gerade sie haben die Chancen die Eltern zu erreichen.

Bildung hilf! Aber nur, wenn sie auch ankommt.

Bekentnis-Verhängung - Zu einem Artikel von Ernst Sittinger in der Kleinen Zeitung vom 6.1.2016

Kopftuchverbot ja oder nein! Wohl eines der intensiv diskutierten Themen derzeit. Auch ich bin mir nicht sicher, wie ich zu einem Kopftuchverbot stehen sollte. Denn einerseits müsste es alle Kopftuch- und Kopfbedeckungsträger treffen und somit auch katholische Ordensschwestern im Schuldienst, orthodoxe Juden im Staatsdienst oder Sikhs in öffentlichen Ämtern. Andererseits ist die Haartracht und ihre Ausgestaltung, ob mit oder ohne Kopftuch, seit Menschengedenken ein Ausdruck religiöser, politischer oder sonstiger Einstellung oder auch sozialer Stellung. Nicht umsonst dauerte es lange Zeit, bis die offene Haarpracht in ländlichen Gegenden in Österreich gesellschaftlich erlaubt war.

Ein Verbot jeglicher religiöser Symbole im öffentlichen Raum würde aber auch keine Lösung unserer Probleme bringen, wie z.B. Frankreich zeigt.

Wichtiger jedoch, ist die Sicherheit, dass es bei Staatsdienern klargestellt ist, dass die Grundlage Ihres Handelns aber auch ihres Denkens die Verfassung ist und diese über jeder persönlichen religiösen Einstellung zu stehen hat. Hier hat der Staat einzugreifen und unverzüglich zu handeln, sollte eine Einstellung die gegen den Verfassungsstaat geht auffällig werden, ohne Rücksicht auf Religion, Herkunft oder Geschlecht.

Worüber meiner Meinung nach kein Diskussionbedarf herrscht ist ein Verhüllungsverbot, d.h. ein Niqab Verbot im Staatsdienst.

China und die Wahlen in den USA

Egal wie die Wahl in den USA nun ausgehen wird - Wahlanfechtung hin oder her - eines ist sicher. China kann sich über die Negativwerbung für die Demokratie freuen. 

Ist denn nicht schlußendlich eine Diktatur mit gelenkter Wirtschaft erfolgreicher und für die Menschen planbarer, als eine Demokratie, die jederzeit mißbraucht werden kann?

Schafft es die kommunistische Partei in China nicht schon seit vielen Jahren Stabilität, Wirtschaftswachstum und steigendes Ansehen in der Welt zu vereinen? Kann China, als die künftige Wirtschaftsmacht der globalisierten Welt nicht auf größere Erfolge, als die USA verweisen.

Also auf in den gelenkten Kommunismus mit Wirtschaftsreformen, like China?

Aber halt!!!!!

Wo bleibt das Korrektiv, wo die Möglichkeit alle 4 oder 5 Jahre die Richtung zu wechseln, wo ein Mechanismus einen neuen Mao, Stalin oder gar Hitler zu verhindern? Wo die Verantwortung für den Rest der Welt? Wo die Möglichkeit seine Meinung zu äußern? Wo die Möglichkeit für die Österreicher zu sudern?

Wir schimpfen immer über die Amerikaner, die sich überall einmischen, überall ihr Finger drinnen haben, aber was würden wir ohne sie machen?

Wir hätten den Sohn von Hermann Göring an der Macht in Österreich, Stalins Kinder würden Russland regieren und Mussolini Nachkommen in Italien. Demokratie wäre für uns ein Fremdwort. 

Ein singuläres Ereignis kann uns doch nicht vom Weg zur Demokratie für die ganze Welt abbringen. 

China mag seine Erfolge verzeichnen, wirtschaftliche zweifelsohne! Freiheit herrscht nur soweit man den Vorgaben der Partei folgt! Wir wären in Österreich doch die Ersten die darüber motzen würden.

Lieber eine Demokratie mit Fehlern, als ein Kommunismus mit wirtschaftlichen Erfolgen.

Europa wohin????

Wirtschaft: 57 der Top 100 Unternehmen sind aus den USA, 24 aus Europa und 11 aus China. Immer weniger Unternehmen aus dem alten Kontinent schaffen es in die Top 100. Wer etwas werden will muss in die USA, oder vielleicht in Zukunft nach China! Aber Europa?

Gesellschaft: Der Kontinent ist zerrissen, Europa wankt, Europa hat keine Bedeutung mehr? 

Nein, nicht Europa wankt! Wir haben nur vergessen für uns selbstverständliche Anliegen wie Menschenrechte, Demokratie, Gleichberechtigung zu kämpfen. 

Wir haben uns eingesperrt in einen goldenen Käfig, sind es nicht mehr gewohnt unsere Ideen - seien sie wirtschaftlicher Natur, oder gesellschaftlich - umzusetzen. Haben verlernt voraus zu gehen, haben es aber auch verlernt zu scheitern. 

Europa ist immer noch eine Kleinstaaterei mit eigenen Regelungen, Gesetzen, Vorschriften, Normen, Eigenheiten, Sprachen, Einstellungen, Nationalitäten, Ängsten und Grenzen.

Anstatt sich mehr und mehr auf EIN Europa einzulassen und damit auf unsere gemeinsamen Grundlagen, der Demokratie und den Denkern unseres Kontinentes, verzetteln wir uns wieder einmal in Nationalismen. Nicht mehr Grenzen innerhalb Europas, nicht wieder mehr Abgrenzung zu unseren Nachbarn in Europa kann die Antwort sein, sondern ein Ende der geistigen, wirtschaftlichen und politischen Grenzen innerhalb der EU.

Es ist klar, dies ist nicht unsere unmittelbare Zukunft. 

Dies ist derzeit weder in der Bevölkerung umsetzbar, noch von der Politik gewünscht. Die Bevölkerung hat Angst, die Politik hätte keine Möglichkeit Probleme abzuschieben, sondern müsste Lösungen finden.

Aber, solange Europa sich nicht einigt, wird es nur mehr Deutschland und vielleicht Großbritannien möglich sein im Konzert der Großen mitzuhalten, alle andern sind nur Mitläufer im Rennen um die Zukunft. Wer gestalten will, muss bereit sein etwas ab zu geben, um sich einzubringen! Wir haben ein ganzes Orchester in Europa, nicht nur die Tuba der USA, die Balalaika in Russland oder die Trommeln in China. Bringen wir es zusammen zum Neujahrskonzert Europas und zeigen der Welt was Europa kann!

Europa ist die Lösung, nicht das Problem!

Familiennamen - der komplexeste Namen in der Steiermark!?

Was ist der schwierigste zu merkende Name in Graz? Pospisil, Wabanauke, Wrzekovitschky? Nein alles falsch, es ist schlicht und einfach Höllbacher.

Nach mehr als 30 Jahren in Graz ist es mir immer noch nicht gelungen einen Tisch in einem Restaurant zu bestellen, oder etwas anderes reservieren zu lassen, ohne, dass nicht bei zumindest der Hälfte der Reservierungen der Name falsch oder völlig entstellt notiert wurde.

Von Höllischer über Höllwarth bis Höllerhuber ist alles vertreten, denn was der Grazer nicht kennt, kann er nicht schreiben!

Mit Namen aus dem Süden unseres Kontinent sind wir inzwischen vertraut, ebenso mit vermeintlich exotischen Namen. Familiennamen mit türkischen oder bosnischen Hintergrund sind in unseren täglichen Sprachgebrauch übernommen worden, Srdic, ebenso wie Özdemürk zur Routine geworden. Machen uns einige afrikanische Namen noch leichte Probleme und fordern uns Namen aus Thailand aufgrund ihrer großen Länge, so bleiben sie doch dem Grazer in Erinnerung und er versucht sie geflissentlich aufzuschreiben.

Höllbacher ist aber zu vertraut und doch zu unbekannt um genau zwischen den Gitterstäben des Gedankenrostes hindurch zu rutschen. Kennen doch zu viele irgend einen Namen mit Höll am Anfang und Bach am Ende, so wird assoziiert und nicht gemerkt.

Ein Name, der nicht aus der Steiermark stammt, aber im - früher einmal vielfach verwendeten Telefonbuch - über zwei Seiten hinweg verbreitet war und die Träger des Namens inzwischen über ganz Europa verbreitet sind. Aber eben in Salzburg konzentriert im Raum Kuchl, Hallein, Golling, wo noch immer viele gleichen Namens und wahrscheinlich weitschichtig Verwandte leben.

Also - liebe mir so ans Herz gewachsene Grazer - schreibt euch den Namen auf, lasst ihn euch buchstabieren und bitte in Zukunft keine Reservierung auf Böswarth!

Danke

Die Scheinwerfer sind aus

Special Olympics in Graz, in Schladming, in der Ramsau. Berichte im Fernsehen, in jeder Tageszeitung in Graz. Plakate an allen Straßen, Fahnen in der Innenstadt, Inklusion an allen Ecken und Enden.

Nur mehr 80 Tage und die Stadt Graz steht im Zeiten der Special Olympics. Die, die bisher am Rande standen, stehen nun im Mittelpunkt. Gut so, vielleicht wird damit Bewusstsein geschaffen.

14 Tage später gehen die Scheinwerfer aus, die Presse ist weg, die Gäste verlassen unser Stadt, die Plakate verschwinden, werden überdeckt von neuen Plakaten, neuen Ideen, neuer Werbung. Es wird wieder finster, nur der schwache Schein des Tageslichts leuchtet auf Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft.

Ist damit dann die Begeisterung vorbei? Die finanziellen Mittel für Inklusion erschöpft? Die Eltern, Betreuer, Lehrer wieder auf sich allein gestellt? Haben sich alle, die ein wenig vom Scheinwerferlicht abbekommen wollten, wieder in Ihren Bereich zurück gezogen?

Zu befürchten ist es! Deshalb gilt es jetzt Strukturen zu schaffen, die es allen Menschen ermöglichen am Leben teil zu haben. Nicht bevorzugt und auch nicht ständig im Rampenlicht, aber mit genug Licht um zu wachsen und zu gedeihen und sich wohl zu fühlen.

Dank an die Kleine Zeitung

Manchmal ist es auch wichtig sich zu bedanken! Diesmal bei der Kleinen Zeitung! Wofür?  Für den Mut Sportler ins Rennen um die Sportlerwahl des Jahres zu schicken, die nicht den bekannten Sportarten wie Fußball und Schifahren angehören. 

Haben Sportler der Paralympics inzwischen schon eine gewisse Bekanntheit - auch aufgrund Ihrer Erfolge - in den Medien erreicht, steht es bei einem jungen Nachwuchstalent wie Florian Nüssle schon nicht mehr so gut aus mit den Zeitungsberichten. Ganz außerhalb der Wahrnehmung liegen dann Sportlerinnen und Sportler die sich z.B. mit Hip Hop wie Miriam Sagmeister oder vielleicht auch Breakdance beschäftigen.

Zum Teil nicht einmal offiziell als Sportart anerkannt, war bisher die einzige Möglichkeit an einer Sportlerwahl teilzunehmen der Auftritt als „Showgruppe“ bei der Verleihung von Auszeichnungen an andere Sportler.

Dieser Bann ist erstmals durchbrochen und dafür herzlichen Dank an die Redaktion der Kleinen Zeitung! Ich hoffe der Mut wird mit einer großen Reichweite belohnt.