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Donnerstag, 11. Mai 2017

Schaffen wir die Lustbarkeitsabgabe ab!

Vergnügungssteuer, Lustbarkeitsabgabe, kein Thema mehr in Wien, bald auch Vergangenheit in Innsbruck, aber immer noch ein Thema in Graz.
In den letzten Jahren erkannten immer mehr Städte die negativen Auswirkungen einer Steuer, die nicht der Zeit entspricht. Einer der wenigen Ausnahmen, leider Graz. 
Man könnte meinen, dies liegt am Stadtbudget, dass ja - verständlicherweise - auf Einnahmen angewiesen ist. Aber bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass diese Steuer für mache Events durch Förderungen in derselben Höhe ausgeglichen wird. Förderungen die bezahlt werden, von eben dieser Stadt, aus dem Stadtbudget, in dem gerade diese Lustbarkeitsabgabe eingegangen ist! 
So erhalten namhafte Bälle mit großem Budget entsprechende Förderungen, Maturabälle aber z.B. nicht. Genau so wenig kleiner Bälle die den Gewinn karitativen Organisationen zur Verfügung stellen,
Fragt man jedoch bei der Stadt Graz nach, ob es eine Ausnahme von dieser Steuer geben könnte, erhält man regelmäßig dieselbe Antwort nein, die gibt es nicht. Diese Antwort entspricht ja auch der Wahrheit, aber wie in Österreich halt leider üblich, nicht so ganz! Liest man Gemeinderatsprotokolle, wird dieses Nein zu einem Ja, denn es gibt eine Förderung für manche Bälle in genau der Höhe der Lustbarkeitsabgabe.
Wie aber rechtfertigt die Stadtpolitik diese Förderung?
Wieso zahlen Maturanten eine Steuer, die große Ballorganisationen nicht zu zahlen haben?

Dann schaffen wir diese Steuer doch einfach ab, haben mehr Bälle und die Einnahmen aus den Abgaben machen den Ausfall mehr als wett.

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