Terrormilizen IS

Terrormilizen IS 

Sie tragen keine Uniformen, haben keine Militärausweise, sind nirgendwo registriert. Es gibt keine Archive mit den Aufzeichnungen der Truppenkörper, ja es gibt nicht einmal Truppenkörper. Es gibt nur die IS und einige Anführer.

Im Gegensatz zu regulären Armeen, können die „Kämpfer“ des IS schwer verfolgt und daher auch schwer belangt werden. Alleine der Verdacht, oder die Tatsache der Ausreise aus Europa nach Syrien, die mögliche Teilnahme beim IS oder an Kämpfen alleine ist nach unserer Rechtssprechung ein schwacher Beweis.

Wir werden uns der Frage stellen müssen, was wir mit den Rückkehrern machen wollen!? Sie werden zumeist nicht - oder nur zu geringfügigen Strafen - verurteilt werden, die Frauen und Kinder gar nicht. Sie werden ihre Ideologie mitten unter uns weiter leben und verbreiten können.

Da kommen einem als Österreicher doch einige Parallelen in den Sinn! Auch die NS Ideologie war tief in den Köpfen der Menschen verwurzelt. Es dauerte Jahrzehnte und einiges an Verbotsgesetzen und Aufarbeitung um damit halbwegs fertig zu werden.

Nicht anders wird es uns mit der IS ergehen. Einige wird man einsperren müssen, als Verbrecher gegen die Menschlichkeit verurteilen, vielleicht auch ähnlich Nürnberg in einem internationalen Prozess. Einige werden nach kurzer Zeit wieder frei kommen, aber wir dürfen uns danach nicht zurück ziehen, sondern müssen offen die Ideologie bekämpfen. In Schulen, in Moscheen, in der Öffentlichkeit. Verbotsgesetze müssen ähnlich streng gefaßt und gehandhabt werden wie die gegen die NS Ideologie, nur dann haben wir annähernd eine Chance diese Herausforderung zu meistern.

Ein Wegschauen kann uns teuer zu stehen kommen!

Ehrenbürgerschaft ein inflationäres Instrument

Nehmen wir einmal an, sie kaufen sich eine Wohnung in einem Haus mit 6 Parteien. Sie zahlen regelmäßig ihre Betriebskosten und natürlich ihren Anteil für Rücklagen. Eins Tages kommt ein Bautrupp und beginnt neue Fenster, neue Böden und eine Klimaanlage für ihren Nachbarn einzubauen. Es stellt sich heraus, dass die Hausverwaltung dies bezahlt hat und ihr Nachbar den Chef der Hausverwaltung dafür einen Orden verliehen hat. Gehen sie jetzt ins Büro mit dem Vorsatz die hervorragenden Taten der Hausverwaltung anzupreisen, weil er sie soviel für das Haus getan hat? Sie bekommen übrigens keine neuen Fenster, Böden oder eine Klimaanlage!

Ähnlich verhält es sich mit der Ehrenbürgerschaft mit derselben Begründung. 

Eine Ehrenbürgerschaft nach Ende der politischen Amtsperiode zu verleihen, wegen besonderer Verdienste, sozialer Taten, Initiativen, gerne!

Aber hier sollte man vielleicht etwas mehr auf Personen schauen, die nicht im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen. Auf die Verkäuferin, die tagtäglich bei der Caritas aushilft, oder den Beamten, der in seiner Freizeit durch ganz Österreich reist um Softeis für wohltätige Zwecke zu verkaufen, oder die Hausfrau die seit 13 Jahren ihre Großmutter pflegt. Dort sind die wahren Helden!