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Dienstag, 2. Juni 2015

Große Koalition - ganz große Koalition!

Viel ist in den letzten Tagen in der Steiermark die Rede von Koalitionen. Von der großen Koalition SPÖ - ÖVP, einer möglichen Koalition der FPÖ mit egal wem. Einer Zusammenarbeit der Grünen mit SPÖ - ÖVP in Fragen die eine 2/3tel Mehrheit erfordern usw.
Die Gespräche werden, auch aufgrund der Abschaffung des Proporzes, schwer werden.
Wer verzichtet schon gerne auf die Möglichkeit des Regierens und Gestaltens!
Auch bisher war die FPÖ Teil des Landesregierungsteams. Zwar nur mit einem Landesrat, aber doch zuständig für einen Teil des politischen Geschehens in der Steiermark. Hat es die Blauen „entzaubert“? 
Nein hat es nicht. Es hatte keine Auswirkung auf das Wählerverhalten.
Es konnte auch in der Vergangenheit alles auf die beiden Anderen in der Regierung sitzenden Parteien abgewälzt werden. Wurde eine verkehrstechnische Maßnahme nicht durchgeführt, so war es die fehlende Finanzierung und nicht der zuständige FPÖ Landesrat, der schuld war. 
Eine Einbindung der FPÖ würde auch jetzt nur dazu führen, dass mangelnde finanzielle Mittel - und dies ist nun einmal Realität - schuld für nicht durchführbare Projekte sein werden. Und das Finanzressort wird weder die ÖVP noch die SPÖ and die FPÖ abgeben.
Damit würde auch das Dilemma weiter existieren!
Einzige Lösung ist es, in Österreich, über eine Veränderung des Wahlsystems nachzudenken, damit die Partei die die meisten Stimmen erhalten hat eindeutig die Regierung dominiert und sich vielleicht einen zweiten Partner nehmen kann oder muss. Somit wäre die Verantwortung klar verteilt. Der Wähler, die Wählerin sieht was die an der Regierung befindliche Partei tut oder auch nicht und die FPÖ Wähler und Wählerinnen hätten die Gewissheit, vielleicht bei der nächsten Wahl ihre Partei in die Regierung zu wählen.
Andererseits ist dann auch jedem Wähler klar, dass er Verantwortung mit seiner Stimme trägt und auch eine Veränderung erzielen kann.
Vielleicht wäre dies ein neuer Weg mit zukünftig noch mehr Parteien und Gruppierungen im Lande umzugehen.
Eine Stärkung der Oppositionsrechte natürlich muteingerechnet.

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